Transportrecht [1]
Gesetz vom 15 November 1984 r. (ABl. Nein. 53, Artikel. 272)
TRENNUNG 1.
Allgemeine Bestimmungen
Kunst. 1. [Umfang]
1. Das Gesetz regelt die Beförderung von Personen und Gütern, durchgeführt im Rahmen des Vertrags Gebühr, von autorisierten Träger, mit Ausnahme des Seeverkehrs, Luft-und Pferdesport.
2. Vorschriften dieses Gesetzes gilt für die Beförderung durch den Frachtführer kostenlos durchgeführt gelten.
3. Dieses Gesetz gilt für internationale Transporte, Wenn ein internationales Abkommen nichts anderes vorsieht.
Kunst. 2. [Verpflichtung zur Information der]
1. Der Träger ist verpflichtet, der Öffentlichkeit den Umfang ihrer Aktivitäten, befasst sich insbesondere mit der Prüfung und die Art und Weise des Abschlusses des Beförderungsvertrages.
2. Der Betreiber eines regelmäßigen Personenverkehr, insbesondere, ist verpflichtet, der Öffentlichkeit den Zeitplan für die Fahrzeuge, indem sie Informationen an allen Bahnhöfen und Bushaltestellen machen in der Anlage aufgeführten.
3. Verkehrsunternehmer, die einen regelmäßigen Personenverkehr sind verpflichtet, in regelmäßigen Abständen aktualisieren und veröffentlichen Informationen über die Kommunikation durchgeführt.
Kunst. 3. [Die Verpflichtung zum Transport von Personen und Gütern]
1. Im Hinblick auf die für die Öffentlichkeit, so hat der Träger transportieren Personen und Güter.
2. Der Träger ist verpflichtet, geeignete Transportmittel für die Beförderung zu verwenden.
Kunst. 4. [Verordnungen]
Der Träger oder der Organisator des öffentlichen Verkehrs, gemäß den Bestimmungen des Gesetzes vom 16 Dezember 2010 r. die öffentlichen Verkehrsmittel (ABl. Nein. 5, Artikel. 13), kann Vorschriften erlassen über die Bedingungen für Reisende, Abfertigung und den Transport von Menschen und Gütern.
Kunst. 5. [Die Genehmigung für andere Carrier]
Der Beförderer kann die Durchführung des Verkehrs auf andere Träger übertragen auf den gesamten Raum der Beförderung ganz oder teilweise, ist jedoch für ihre Handlungen verantwortlich und für ihre eigenen.
Kunst. 6. [Entwickeln]
1. Der Wagen kann durch mehrere Träger aus gleichen oder verschiedenen Verkehrsträger unter einem einzigen Beförderungsvertrag, und einem einzigen Beförderungspapier durchgeführt werden, und die regelmäßige Beförderung von Fahrgästen in öffentlichen Verkehrsmitteln, Die Beförderer können diese Dienste in einem integrierten System von Zoll-Ticketing oder andere gemeinsame Dokument der Beförderung durchführen; Träger Haftung ist eine gesamtschuldnerische.
2. In Angelegenheiten, die nicht gesondert geregelt, führten die Bestimmungen des jeweils gültigen Träger über die Beförderung von ihm.
3. Träger, wer hat Vergütung, haben Rückgriff auf den Träger trägt die Verantwortung für die Umstände, von denen die Schäden auf. Wenn diese Umstände nicht ermittelt werden kann, Verantwortung, die alle Träger nach der Höhe zurückzuführen, transportable; ist frei von Haftung Träger, was beweist,, dass die Verletzung war nicht in der Durchführung der Beförderung.
Kunst. 7. [Ausnahmen]
Der Beförderer ist von der Pflicht zur entlastet werden, WENN:
1) Es gibt Umstände, Beförderungs-, dem der Beförderer nicht vermeiden und verhindern, dass ihre Wirkungen,
2) Kunde nicht mit den Bestimmungen des Verkehrs entsprechen,
3) für das Thema Transport ist nicht möglich, ihn auszuführen unter Verwendung der verfügbaren Ressourcen und Fahrzeugbau.
Kunst. 8. [Einschränkungen]
1. Die Verpflichtung des Wagens kann begrenzt werden durch:
1) Minister für Verkehr zuständige, und in Bezug auf regionale, Landkreis oder Kommune für die Personenbeförderung jeweils durch den Gouverneur, Landrat, der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin (Bürgermeister) – wegen der Notwendigkeit der Verteidigung oder der nationalen Sicherheit oder im Falle einer Naturkatastrophe,
2) Träger – im Fall einer Naturkatastrophe, Unterbrechungen im Service, besondere Schwierigkeiten durch den Kunden verursacht, aus wirtschaftlichen Gründen, , die der Träger konnte nicht vorhersehen können, sowie die Verkehrssicherheit aufgrund der Vereinbarung und die Bedingungen der:
ein) Minister für Verkehr zuständige Gouverneur oder – für Carrier, für die der zuständige Minister oder der Gouverneur der Gründung dient als Körper,
b) Der Minister des Schatzamtes – für Carrier, zu denen der Minister dient als Gründungsmitglied des Körpers oder der Ausübung der Befugnisse der Aktien,
c) Marschall oder Grafschaft Leiter – für Carrier, für die die entsprechenden Provinz oder Grafschaft Brett übt die Befugnisse der Aktien.
d) (aufgehoben)
Die Einwilligung ist nicht erforderlich, wenn die Verpflichtung zur Verwendung für einen Zeitraum von nicht länger als organische 7 Tag.
2. Einschränkungen können die vollständige oder teilweise Aussetzung des Verkehrs, Ausgeschlossen von der Beförderung bestimmter Kategorien von Gegenständen, Verkehrsbeziehungen oder Kontrollpunkte, transportieren aufgehängt an den angegebenen Tagen oder Sucht Verkehr an bestimmte Bedingungen.
3. Einschränkungen bei der Beförderung wird veröffentlicht in der üblichen Weise.
Kunst. 9. [BEFUGNIS]
1. Der Minister für Verkehr zuständiges Mitglied kann den Träger, um einen Vertrag für den Transport Aufgabe abschließen, wenn dies erforderlich ist, aufgrund der Bedürfnisse der nationalen Verteidigung oder der nationalen Sicherheit oder im Falle einer Katastrophe.
2. Im Falle von Naturkatastrophen Pflicht, im Sinne des Absatzes. 1, Bürgermeister kann gegen entsprechende (BÜRGERMEISTER, Bürgermeister), Bürgermeister oder Gouverneur.
3. In den Fällen des Absatzes. 1 ich 2 Körper Auferlegung der Verpflichtung, Träger zu den Ressourcen erforderlich sind, um auferlegte Aufgabe nicht nachkommt oder geben Sie die Einheit, welches unter Vertrag mit dem Träger stellt die finanziellen Mittel für diese Aufgabe.
Kunst. 9ein. [BEFUGNIS]
Im Falle einer schweren Störung auf dem Markt der Transportdienstleistungen in der Binnenschifffahrt, darunter die übermäßige Zufuhr von Kapazität, Minister für Verkehr zuständiges Mitglied kann, durch die Verordnung, um die Beförderung von Gütern auf Binnenwasserstraßen beschränken, Angabe ihrer Dauer und den räumlichen Geltungsbereich ihrer Anwendung oder, unter Berücksichtigung der Maßnahmen durch die Europäische Kommission nach den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union übernommen.
Kunst. 10.
(gelöscht)
Kunst. 11. [Tarif, Preisgestaltung]
1. Der Träger ist verpflichtet, der Öffentlichkeit gegenüber, in der üblichen Weise, festgestellt oder durch die Tarif-oder Preislisten verwendet.
2. Der Träger bietet Interessierten freien Zugang zu jeder anwendbaren Vorschriften des Verkehrs.
Kunst. 11ein. [Verpflichtung zur Fahrpläne zustimmen]
1. Der Betreiber eines grenzüberschreitenden Dienstleistungen in den Bereichen Verkehr auf Schiene und Straße ist erforderlich, um mit der zuständigen örtlichen Zollbehörde koordinieren bedeutet der Fahrpläne, eine bestimmte Zeit und Ort der Übergang über die Grenze und Maßnahmen, wenn sie an den Grenzübergangsstellen zu stoppen.
2. Die Verpflichtung der internationalen Binnenschifffahrt, im Sinne des Absatzes. 1, Leitungsorgane der Schwangerschaft auf den Grenzübergang Fluss.
3. In der internationalen Binnenschifffahrt und im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr mit Sitz in Absatz aufgeführten. 1 ich 2 sind verpflichtet, unverzüglich die zuständigen örtlichen Zollbehörden aller Fälle von den Grenzübertritt, der von Verkehrsmitteln außerhalb des Zeitplans.
Kunst. 12.
(ANGELEHNT)
TRENNUNG 2.
Die Beförderung von Passagieren und Gepäck
Kunst. 13.
(gelöscht)
Kunst. 14. [Pflichten des Trägers]
1. Der Träger ist verpflichtet, Reisende adäquaten Bedingungen der Sicherheit und Hygiene und Komfort und angemessene Unterstützung.
2. Der Träger sollte Maßnahmen ergreifen, um Reisende zu erleichtern, Besonders Personen mit eingeschränkter Mobilität und Menschen mit Behinderungen, Verwendung von Beförderungsmitteln.
Kunst. 15. [Pflichten des Reisenden]
1. Der Fahrgast ist verpflichtet, mit polizeilichen Vorschriften im Verkehrssektor entsprechen.
2. Personen bedrohen die Sicherheit oder Ordnung im Verkehrssektor dürfen nicht zur Beförderung zugelassen oder entfernt vom Lkw.
3. Diejenigen, mühsam, Reisende, oder sich weigert, Gebühren für die Beförderung bezahlen können vom LKW entfernt werden, da dies gegen die Regeln des sozialen.
4. Minister für Verkehr zuständige Themen in Absprache mit dem zuständigen Minister für die öffentliche Verwaltung kann bestimmen, die, durch die Verordnung, Bereinigung Vorschriften über die Beförderung von Personen-und Gepäcktransport, vorbehaltlich des Absatzes. 5 ich 6.
5. In Bezug auf die Kommunal-und der Personenbeförderung im Linienverkehr für Passagiere und Gepäck mit dem Taxi Regelungen im Rahmen der kommunalen Strafverfolgung gezogen, und innerhalb der Stadt Warschau – Rat der Hauptstadt Warschau.
6. Im Hinblick auf den Bezirk regelmäßige Personenverkehr festgelegt, die der Landkreis Strafverfolgung gezogen, und für die regionale regelmäßigen Personenverkehr – Woiwodschaft.
7. GEMEINDERAT (Rat der Hauptstadt Warschau) kann die Verwendung zusätzlicher Angaben und zusätzliche technische Ausstattung für das Taxi benötigen.
Kunst. 16. [Der Beförderungsvertrag]
1. Der Beförderungsvertrag wird durch den Kauf eines Tickets vor Schluss, Sie Reise-oder der Erfüllung anderer bestimmter durch den Anbieter oder Betreiber der öffentlichen Verkehrsmittel für den Zugang zu dem Transportmittel, und im Falle der Nichteinhaltung – indem man einfach einen Sitzplatz in der Mitte Transport.
2. Na Bilecik, im Sinne des Absatzes. 1, angeordnet ist:
1) Name des Trägers oder Anbieter des öffentlichen Verkehrs,
2) Beziehung oder eine vorübergehende Zone,
3) Höhe des Fahrpreises,
4) Terms of Reference des Passagiers zu Discount Travel.
3. Das Ticket kann andere Informationen platziert werden, einschließlich personenbezogener Daten pasażera, wenn es für den Träger oder Anbieter in der regelmäßigen Beförderung von Personen erforderlich.
4. Die Daten und Informationen, im Sinne des Absatzes. 2 ich 3, werden im elektronischen Ticket gespeichert, wenn das Ticket ist die elektronische.
Kunst. 17. [Änderung oder Aufhebung]
1. Die Passagiere können den Beförderungsvertrag zurücktreten oder von ihm vor Antritt der Fahrt oder an einem Ort, den Lkw auf der Straße stoppen.
2. Das Ändern der Beförderungsvertrag betroffen sein können:
1) Datum der Abreise,
2) Bestimmungsort,
3) Klasse Transportmittel.
3. Um Veränderungen, im Sinne des Absatzes. 2, Der Reisende muss die entsprechende Zertifizierung vom Träger zu erhalten, und möglicherweise eine Rückerstattung erhalten oder bezahlen die Differenz durch.
4. Der Reisende, wer zog sich aus dem Beförderungsvertrag, oder die nach Artikel. 15 nicht gestattet sein oder aus dem LKW, Anspruch auf Erstattung der Gebühren für die Erbringung von Verkehrsleistungen wird nicht nach Abzug der Gebühren verwendet (Skrivanek). Abzüge gelten nicht,, Wenn der Reisende vom Vertrag zurück, der Wagen aus Gründen, die dem Träger.
5. Die Bestimmungen des Absatzes. 1-4 nicht an den öffentlichen Nahverkehr gelten.
Kunst. 18. [Failure zu transportieren]
1. Wenn vor Beginn des Verkehrs oder zur Laufzeit Umstände eintreten, die verhindern, seine Durchführung nach diesem Vertrag, Träger unverzüglich die Passagiere und ihnen ohne zusätzliche Kosten den Transport zum Bestimmungsort, indem sie ihre eigenen oder andere Verkehrsmittel (Alternative Transportmöglichkeiten).
2. Im Falle einer Unterbrechung in Betrieb oder Verlust der Verbindung enthalten im Zeitplan, der Reisende die Rückzahlung ist für die gesamte Reise unterbrochen geschuldeten, und zusätzlich kann er aufladen zurück an den Ort der Abfahrt, es sei denn, der Träger ist nicht möglich, so einen Transfer zu arrangieren.
3. Die Bestimmung des Absatzes. 2 gilt nicht für Fahrten auf der Grundlage der Förderfähigkeit für Fahrscheine und mehrere Verkehrs gelten gemacht.
Kunst. 19. [Group Agreement]
Das Abkommen enthält eine Gruppe von Personen-Träger solcher Transport Organizer, nachstehend “Veranstalter”.
2. (gelöscht)
3. (gelöscht)
Kunst. 20.
(gelöscht)
Kunst. 21. [Die Beförderung von Gruppe von Menschen]
Der Transport-Gruppe liegt in der Verantwortung des Veranstalters ist, um die Einhaltung von den Teilnehmern der Gruppe der polizeilichen Vorschriften überwachen; Veranstalter und Teilnehmer haften für Schäden an Eigentum des Trägers, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren.
Kunst. 22. [Entwickeln]
Um den Transport von Personen, die Bestimmungen des Artikels blockieren. 17 ich 18.
Kunst. 23. [Fracht-Reisen]
1. Der Reisende darf mit ihnen in den Kram LKW nehmen, sowie ihnen die Beförderung als Reisegepäck.
2. Mit der Kutsche nach Absatz. 1 ausgeschlossen:
1) ZEUG, deren Beförderung durch andere Vorschriften verboten,
2) Dinge gefährlich oder wahrscheinlich, um Schäden an Personen oder Sachen auslösen,
3) Verzögerung und die Überreste von menschlichen Leichen.
3. Bei Vorliegen begründeter Verdacht, Träger kann überprüfen, ob der Inhalt des Gepäcks nicht auf die Bereitstellung des Absatzes. 2; wenn der Reisende nicht meldet, um in der Prüfung teilnehmen, oder Sie können nicht finden, Prüfung durchgeführt, in der Gegenwart von Menschen eingeladen, diese Aktion durch den Frachtführer.
4. Im Falle der Verletzung der Offenlegung Bestimmungen des Absatzes. 2 Kosten im Zusammenhang mit Prüfung der tatsächlichen Lieferung anfallen, werden dem Reisenden zur Last werden.
Kunst. 24. [Points of Auslaufartikeln]
1. Der Träger nimmt Sendung Gepäck Check-in Schalter in der Public Domain oder direkt in Form von Transport, die Sendung befördert werden soll.
2. Der Frachtführer hat die Masse und die Nummer der Verbringung zu bestimmen und zahlen den fälligen Betrag für die Schifffahrt und der Nachweis des Empfangs Ihrer Sendung und Begleichung von Forderungen erscheinen Fluggastgepäck überprüfen.
3. Die Registrierung des Gepäcks direkt ins Zentrum von Stofftransport Sendungen können für die Zwecke der Tarif geschätzt definiert werden.
4. Luftfrachtführer ist es gestattet, Dinge zu akzeptieren, als Reisegepäck, welche auf Grund ihrer Beschaffenheit oder Eigenschaften können während des Transports beschädigt oder zerstört werden, falls die Verpackung ausreichend, oder das Fehlen der benötigten Pakete. Wenn Sie diese Dinge nehmen in den Wagen der Beförderer die entsprechende Notiz im Gepäckschein informieren.
Kunst. 25. [Gepäckkontrolle]
1. Gepäck-Check enthält die notwendigen Daten für den Versand und die Höhe der Frachtkosten zu identifizieren.
2. Der Beförderungsvertrag des Gepäcks wird geschlossen, wenn die Übertragung der Spedition und Annahme durch die Reise-Gutschein als.
Kunst. 26. [Cargo-Operationen]
Der Träger ist verpflichtet, die Operationen der Fracht-Clearance an bestimmten Punkten führen (Kunst. 24 Absatz. 1), wenn die Reisegepäck direkt an dem Wagen übertragen oder von dem verbrauchten.
Kunst. 27. [Erklärung der Wert der Sendung]
1. Die Passagiere können erklären, den gesamten Wert des Gepäcks, oder einem seiner Stücke getrennt; angegebenen Wert nicht überschreiten sollte den tatsächlichen Wert der Sendung.
2. Der Träger kann überprüfen die Einhaltung des angegebenen Wertes des Realen und im Falle der Einwand erwähnt im Gepäckschein.
3. Im Fall einer Streitigkeit über die Höhe des angegebenen Wertes der Sendung, Reisen kann verlangen,, man den Gutachter ermittelt den Wert. Wenn der angegebene Wert übersteigt mehr als 20 Prozent des Wertes von einem Schätzer ermittelt, Experte Kosten Kostenfolgen für den Reisenden.
Kunst. 28. [Einschränkungen bei der Beförderung]
1. Der Träger ist verpflichtet, in den Flugplänen oder anderen geeigneten Mitteln bekannt zu geben, die Möglichkeit der Beförderung von Reisegepäck begrenzen in den verschiedenen Klassen von Fahrzeugen für den Personenverkehr.
2. Die Passagiere können auf einen Kurs oder Kurse von Fahrzeugen, Reisegepäck, die durchgeführt werden soll; andernfalls gilt die Ware in der ersten möglichen Kurs durchgeführt.
3. Luftfrachtführer ist es gestattet, das Gepäck auf der Strecke durch den Personenverkehr angegeben zu akzeptieren bedeutet,, Wenn Sie laden Sie sie auf die Abfahrt der Maßnahme verzögern.
4. (gelöscht)
5. Wenn die Behinderung war bei der Beförderung von den Gründen, die der Träger, Reisen kann verlangen,:
1) Versandkosten an den Ort der Herkunft oder lassen Sie die Sendung an der Stelle der Hindernisse; In solchen Fällen ist die Bestimmung des Art.. 18 Absatz. 2 sinngemäß Anwendung,
2) Sendung an eine andere Weise; In diesem Fall wird der Träger nicht berechnet Anspruch.
Wenn Sie sich nicht im Wege einer Bekanntmachung in der Kutsche fahren oder nicht, erhielt von ihm den Befehl, Beförderung erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Absatzes durchgeführt 2.
Kunst. 29. [Termin für die Sendung]
1. Der Begriff der Beförderung von Gepäck wird von Beförderungsmitteln Zeitplan festgelegt werden, die Sendung befördert werden soll, und für Sendungen ausgestellt Check-in Schalter – und die nötige Zeit, um ein Paket zu liefern vorbereiten, jedoch nicht mehr als 1 Stunden.
2. Der Begriff Beförderung des Gepäcks, so verlängert sich, wenn der Träger kein Verschulden trifft, die Zeit ihrer Inhaftierung durch:
1) Prüfung der Sendung gemäß den Bestimmungen des Artikels. 23 Absatz. 3, als es aus dem Transport von Gütern ausgeschlossen,
2) Aktivitäten durchführen, die den spezifischen Bestimmungen erforderlich,
3) Änderung des Beförderungsvertrages oder Transport Barrieren,
4) Einschränkungen gemäß den Bestimmungen des Artikels. 8.
3. Die Verzögerung bei der Auslieferung des Reisegepäcks ist von der Ausstellung der Wunsch nach Ablauf der Frist in Absatz berechnet werden. 1, einschließlich der Aufbewahrungsfristen in Absatz. 2.
Kunst. 30. [Ausgabe des Gepäcks]
1. Der Frachtführer hat die Sendung an den Inhaber des Gepäckscheins Gepäck liefern für seine Rückkehr und ist nicht verpflichtet zu prüfen,, ob die Person, die behauptet, das Gepäck Gutschein ist berechtigt, die Ware erhalten.
2. Der Träger kann eine Person über das Reisegepäck nehmen, die möglicherweise nicht von dem Gutschein sein, aber beweisen, dass ihr Anspruch auf Empfang; Im Zweifelsfall kann der Beförderer eine angemessene Sicherheit.
3. Im Falle einer Verspätung bei der Beförderung des Reisegepäcks hat der Beförderer, auf Antrag der Inhaber des Gutscheins, bemerkt in diesem Dokument, um das Datum und die Uhrzeit der Lieferung verlangen, und benachrichtigen ihn über die Ankunft der Sendung.
Kunst. 31. [Der Rücktritt vom Vertrag Reise]
Um aus dem Beförderungsvertrag Reisegepäck, die Bestimmungen des Artikels zurücktreten. 17.
Kunst. 32. [Haftung für Reisegepäck]
Für Gepäck, durch den Organisator der Gruppe für Verkehr, die Bestimmungen des Artikels zugeordnet. 23-28, mit Ausnahme von Artikel. 25 Absatz. 2.
Kunst. 33. [Versand verloren]
Haftung für Reisegepäck, welche nicht zu einem Ziel kommen innerhalb 14 Tage nach Ablauf des Verkehrs, als verloren.
Kunst. 33ein. [Einsichtnahme in Unterlagen]
1. Der Träger oder die öffentlichen Verkehrsmittel Organizer oder ein von ihm bevollmächtigte Person, besitzen eine Kennung in einer gut sichtbaren, können die Dokumente der Beförderung von Passagieren oder Gepäck inspizieren.
2. Identifikation, im Sinne des Absatzes. 1, enthält insbesondere:
1) Name des Trägers oder Anbieter des öffentlichen Verkehrs,
2) Identifikationsnummer der Person, die die Einsichtnahme in Dokumente der Beförderung von Passagieren oder Gepäck,
3) Foto Kontrolle,
4) Umfang der Zulassung,
5) die Gültigkeitsdauer,
6) Stempel und Unterschrift des Ausstellers (Anbieter oder Betreiber der öffentlichen Verkehrsmittel).
3. Im Falle der Abwesenheit eines Instrumentes Wagen, den Frachtführer oder den öffentlichen Verkehrsmitteln Veranstalter oder eine Person mit dem entsprechenden Gebühren für die Beförderung Ladung und eine zusätzliche Abgabe oder stellt eine Aufforderung zur Zahlung autorisiert.
4. Im Falle der Abwesenheit eines gültigen Bescheinigung über den Anspruch auf kostenlose oder verbilligte Reisen Träger oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln Veranstalter oder eine Person mit dem entsprechenden Gebühren für die Beförderung Ladung und eine zusätzliche Abgabe oder Veröffentlichung genehmigt wurde ein Antrag auf Zahlung. Heruntergeladene Gebühr für die Beförderung und gegebenenfalls die Zuschlagsgebühr, auf Zahlung der Gebühr in Höhe der Kosten durch den Anbieter oder Betreiber der öffentlichen Verkehrsmittel angefallen, erzielbare, und im Falle von Anträgen auf Zahlung – Erlösung, im Fall des Reisenden dokumentiert, spätestens 7 Tagen ab dem Datum der Reise, Ansprüche auf kostenlose oder verbilligte Reisen.
5. Wenn Sie im Besitz eines gültigen Reisedokuments Beförderungsbedingungen, er nicht während der Fahrt haben, für eine Erstattung und der Erlass der Gebühren für die Beförderung und die zusätzliche Bestimmung des Absatzes gilt. 4 Der zweite Satz.
6. Der Träger oder die öffentlichen Verkehrsmittel Veranstalter kann in den Regeln der Kutsche oder Zollsenkung in der Höhe des Zuschlags im Falle der Zahlung sofort oder innerhalb einer Periode in der Aufforderung zur Zahlung angegeben haben.
7. Der Träger oder die öffentlichen Verkehrsmittel Organizer oder ein von ihm bevollmächtigte Person hat das Recht:
1) wenn sie sich weigern, Schulden zu bezahlen – fragen, um ein Dokument, das die Identität des Reisenden ermöglichen würde, siehe,
2) im Falle des Verstoßes gegen Schulden zu bezahlen und produzieren das Dokument – zählen die Reise und schicken Sie es sofort an die Polizei oder anderer Strafverfolgungsbehörden, die sich in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Gesetzes zu stoppen Reisen nach und Schritte unternehmen, um ihre Identität festzustellen,
3) im Falle eines begründeten Verdachts, dass der Transport-Dokument oder ein Dokument, die sie ermächtigen, reisen kostenlos oder verbilligt ist verfälscht oder gefälscht – halten Sie das Dokument auf den Eingang und senden Sie es an die Staatsanwaltschaft oder der Polizei, zu dem Emittenten.
8. Bei, im Sinne des Absatzes. 7 Artikel 2, bis zum Eintreffen eines Polizisten oder andere Strafverfolgungsbehörden, Fluggast muss bei den Kontrollen oder an einem anderen Ort durch den Anbieter oder Betreiber der öffentlichen Verkehrsmittel benannt oder eine von ihm bevollmächtigte Person bleiben.
Kunst. 34. [BEFUGNIS]
1. Der Betreiber einer regelmäßigen Personenverkehr auf der Straße erforderlich, die schriftlich an die zuständige Organisator der Änderungen am Zeitplan gemeldet werden, spätestens 30 Tage vor dem Upgrade Termine zu bestimmten Zeiten.
2. Minister zuständig für Verkehrsfragen ist anzugeben,, durch die Verordnung:
1) Approval Mode Fahrpläne,
2) Inhalt der Termine,
3) Art und Weise und den Zeitpunkt der Veröffentlichung und Aktualisierung Termine,
4) Bezug auf die Kosten, die mit Veröffentlichung von Informationen über Fahrpläne und Fütterung Termine assoziiert an die Öffentlichkeit
– während die Differenzierung der Kosten für Transport, je nach ihrer Beteiligung an Transport, und die Diversifizierung der Arten von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehr eingesetzt.
Kunst. 34ein. [BEFUGNIS]
1. Minister zuständig für Verkehrsfragen ist anzugeben,, durch die Verordnung:
1) Verfahren zur Ermittlung der zusätzlichen Entgelte für den Fall,:
ein) Mangel an geeigneten Transport-Dokument,
b) Fehlen einer gültigen Bescheinigung über den Anspruch auf kostenlose oder verbilligte Reisen,
c) Nichteinhaltung Gebühren für die Aufnahme mit Ihnen in der Mitte der Beförderung von Gütern oder Tieren, oder Verstoß gegen die Bestimmungen von der Beförderung zahlen,
d) verursachen, ohne triftigen Grund, stoppen oder ändern Sie den Transportweg
– Angesichts der Vielfalt der zusätzlichen Kosten, abhängig von den Verlusten durch den Beförderer entstehen, und aufgrund der Einführung des Zuschlags;
2) Verfahren zur Bestimmung der Gebühr an den Träger gewährt, wohingegen ihre Kosten für die Aktivitäten mit Erstattung oder Erlass der Gebühr verbunden.
2. In Bezug auf die kommunale, Kreise und Regionen regelmäßigen Personenverkehr, Regeln, im Sinne des Absatzes. 1, bezeichnen den Gemeinderat, Kreistag oder das Parlament von der, in der Hauptstadt Warschau - der Rat der Stadt Warschau.
TRENNUNG 3.
Beförderung von Fracht
Kunst. 35. [FRACHTGUT]
1. Der Versand der Ware sind für die Beförderung von Waren unter einem Frachtbrief oder einem anderen Dokument akzeptiert Versand, nachstehend “Konnossement”.
2. Die Arten der Pakete je nach Gewicht oder Volumen und durch den Transport Begriff bestimmt den Tarif oder Preisliste.
Kunst. 36. [Ausnahmen von der Beförderung]
1. Der Schlitten nicht stopfen:
1) deren Beförderung durch andere Vorschriften verboten,
2) , die aufgrund ihrer Größe, Gewicht oder anderen Eigentum oder Geräten durch den Frachtführer oder der Verkehrsverhältnisse der verschiedenen Verkehrsträger sind nicht geeignet für die Beförderung des Transportmittels,
3) gefährlich im Sinne des gesonderte Regelungen, sofern sie nicht für die Beförderung wurde unter den spezifischen Bedingungen akzeptiert.
2. Minister für Verkehr zuständige Themen in Absprache mit dem Minister für Inneres, Minister für Gesundheit und der Minister für Landwirtschaft, durch die Verordnung, können die besonderen Bedingungen für die Beförderung angeben:
1) verderblicher Waren,
2) Leichen und Überreste menschlicher Leichen,
3) lebende Tiere,
– Zur Gewährleistung der Sicherheit des Transports, erforderlich Beförderungsbedingungen und Abwasserentsorgung auf Schutz der Gesundheit zu gewährleisten und die Umwelt.
Kunst. 37.
(gelöscht)
Kunst. 38. [FRACHTBRIEF]
1. Der Absender ist für den Versand der Ware an den Transporteur Konnossement gemacht, und wenn eine bestimmte Art des Transports ist ein weithin akzeptierter, nichts anderes bestimmt die notwendigen Informationen für die ordnungsgemäße Durchführung der Beförderung.
2. Der Frachtbrief enthält den Absender:
1) Name und Adresse des Absenders, seine Unterschrift und an den vertraglichen Luftfrachtführer-Werk zu identifizieren,
2) Bestimmungsort der Sendung und der Name und die Adresse des Empfängers ein,
3) identifizieren Dinge, Gewicht, die Anzahl der Packstücke, Methode der Verpackung und Kennzeichnung,
4) andere Angaben und Aussagen, vorgeschriebenen oder zugelassenen Rahmen der Bestimmungen hinsichtlich der Bedingungen einer Vereinbarung oder einer Siedlung.
Kunst. 39. [Beförderungspapiere]
1. Der Absender hat dem Frachtbrief Dokumente, die von den besonderen Bestimmungen erforderlich anhängen, und wenn nicht joinen bietet ihnen rechtzeitig bei der gewünschten Aktion Siedlung, durch die Veröffentlichung auf dem Frachtbrief zu Verweis auf entsprechende Dokumente oder den Ort der Hinterlegung sind.
2. Die Schritte, die von den besonderen Bestimmungen erforderlich ist verpflichtet, arrangieren:
1) Absender – an Ort und Stelle zu geben,,
2) Träger – auf der Durchreise,
3) KUNDE – am Bestimmungsort.
Kunst. 40. [WERTANGABE]
1. Wenn der Wert der beförderten Güter ist nicht von der Rechnung klar entweder der Verkäufer oder Anbieter des Preises für, Absender kann erklären, den Wert der Sendung.
2. Im Falle der Erklärung der Warensendung zu den einschlägigen Bestimmungen des Artikels. 27 Absatz. 2 ich 3.
Kunst. 41. [Der Stand der Dinge zu tragen]
1. Der Absender ist verpflichtet, die Träger Dinge in ihren ordnungsgemäßen Zustand zur Beförderung und Release geben, ohne Verlust oder Beschädigung.
2. ZEUG, die aufgrund ihrer Eigenschaften erfordern Verpackung, Sender ist verpflichtet, den Träger in das Paket in den Vorschriften zur Normung festgelegt zahlen, und in der Abwesenheit von Rechtsvorschriften in diesem Bereich – in der Art und Weise durch den Minister für Verkehr zuständige vorgeschrieben.
Kunst. 42. [Entwickeln]
1. Die Fluggesellschaft kann die Beförderung verweigern von Waren, deren Zustand unsachgemäße oder unzureichende Verpackung, oder die nicht die erforderlichen Pakete.
2. Der Träger kann machen die Akzeptanz zur Güterbeförderung, , deren Verpackungen nicht mit den Anforderungen gemäß Artikel nicht entspricht. 41 oder Spuren von Beschädigungen, die Aufnahme durch den Absender im Frachtbrief ausreichende Begründung der Sendung.
Kunst. 43. [Cargo-Operationen]
1. Wenn ein Vertrag oder eine spezielle Bestimmung sieht etwas anderes, Gueterbeförderungen sind richtig in der Verantwortung des Absenders oder des Empfängers.
2. SENDER, Empfänger oder eine andere Einheit in der Fracht Tätigkeit ausüben, ist erforderlich, um sie in einer Weise durchzuführen, dass eine Sendung von Waren in Übereinstimmung mit den Straßenverkehr regelnden Vorschriften und Bestimmungen auf öffentlichen Straßen, insbesondere, dass kein Weg Sicherheitsrisiko,Überschreitung des zulässigen Gewichts von Fahrzeugen oder Überschreitung der zulässigen Achslasten
Kunst. 44. [Entwickeln]
Der Absender und der Empfänger sind verpflichtet, zu einem sauberen und ordentlichen Bereich führen und Transportmittel Träger im Zusammenhang mit den kontaminierten Gueterbeförderungen. Die gleiche Verpflichtung obliegt dem Träger, wenn er erleichtert das Be-Operationen in der Absender-oder Empfänger.
Kunst. 45.
(gelöscht)
Kunst. 46. [Routing]
1. Weg der Sendung Der Beförderer hat, einschließlich, soweit möglich Anfragen Sendern.
2. Die Beförderung erfolgt nach berechnet die kürzeste Route zugänglich Beförderungsbedingungen distanzieren, und wenn der Absender enthält einen Antrag für einen längeren Weg oder der Straße war wegen der langen Lieferzeiten Eigenschaften notwendig – entsprechend der tatsächlichen Straßenverkehr.
Kunst. 47.
1. (gelöscht)
2. Person, was dem Träger der Sendung zur Beförderung, als vom Absender autorisiert werden, um alle Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Beförderungsvertrag durchführen.
3. Der Nachweis eines im Beförderungsvertrag vom Frachtführer Konnossement bestätigt werden, was kann eine elektronische Getriebesteuerung sein, Computerausdruck oder ein anderes Dokument mit den Informationen gemäß Artikel angegeben. 38. Eine Kopie des Dokuments an den Absender angegeben.
4. (gelöscht)
Kunst. 48. [Prüfung der Sendung]
1. Der Träger kann das überprüfen, ob die Sendung erfüllt die Absender-Angaben in der Sendung enthaltenen sind erhalten und dass die Regeln über die Dinge erlaubt, auf besondere Bedingungen durchgeführt werden.
2. Dies wird in der Gegenwart von den Absender, und wenn Sie nennen es nicht möglich ist oder wenn Sie nicht innerhalb der gesetzten Frist ankommen, der Träger wird in Gegenwart von Personen, die von ihnen eingeladen, um diese Tätigkeit zu überprüfen.
3. Die Überprüfung wird in der Sendung oder der begleitenden Memorandum aufgenommen werden.
4. Im Falle der Nichteinhaltung Aussagen im Frachtbrief mit dem Ist-Zustand Versand, überprüfen Sie die Versandkosten berechnet, um.
5. Im Falle einer aufschlussreichen Dinge von der Beförderung ausgeschlossen oder Misserfolg zu beobachten, Bestimmungen über die Dinge erlaubt, auf besondere Bedingungen durchgeführt werden, , Die Bestimmungen des Artikels. 55.
Kunst. 49. [Pflichten des Trägers]
1. Der Träger ist verpflichtet, die Belastung in einem bestimmten Zeitraum tragen.
2. Wenn es kein Verschulden des Beförderers, Sendung Frist wird durch einen Zeitraum von ihrer Haft wegen verlängert:
1) überprüfen, was zu einer Nichteinhaltung der Daten aus dem Frachtbrief, oder Nichtbeachtung Bestimmungen über Dinge erlaubt, auf besondere Bedingungen durchgeführt werden beobachten,
2) Aktivitäten durchführen, die den spezifischen Bestimmungen erforderlich,
3) Veränderungen in dem Beförderungsvertrag oder Transport Barrieren oder Release-Sendung,
4) Überlastung oder die Notwendigkeit, die Belastung zu verbessern,
5) Durchführung von spezifischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Sendung,
6) Einschränkungen gemäß Artikel. 8.
3. Wenn der Träger nicht an Feiertagen arbeiten, Frist für die Beförderung von diesen Tagen ausgesetzt werden.
4. Die Ursache und die Zeit der Erneuerung und Hemmung von Fristen Beförderungsbedingungen der Beförderer geben den Jet in der Sendung.
5. Läuft die Frist in Stunden Transport, wobei sich der Ausgangspunkt des Trägers ist nicht für Expeditionsoperationen offenen, Kündigungstermin tritt nach zwei Stunden vom nächsten Punkt der Öffnung für diese Aktivitäten.
6. Läuft die Frist für die Mitnahme von Feiertag, Fertigstellungstermin ist zur gleichen Zeit am nächsten Werktag, es sei denn, der Beförderer auch Expeditionsoperationen am Feiertag.
7. Sendung Begriff wird beibehalten, wenn sie vor dem Ende des Trägers:
1) benachrichtigt den Empfänger der Ankunft der Sendung, es ist, beim Check geliefert werden, und bereit, sie zu erhalten, oder Sie bereiten es zu erhalten, wenn er nicht verpflichtet, benachrichtigen,
2) gestellt, um der Sendung Empfänger Verordnung, , über den Zeitpunkt der Zulassung veröffentlicht.
8. (gelöscht)
Kunst. 50. [Die Ankunft der Sendung]
1. Die Ankunft der Sendung an das Ziel, so hat dieser unverzüglich dem Empfänger (Benachrichtigung), es sei denn, die Sendung an den Räumlichkeiten des Kunden geliefert oder auf dem Abstellgleis oder abgetreten an den Empfänger schriftlich mitteilen,. Die Bekanntmachung wird angegeben, das Datum und die Zeit der Vorbereitung für den Versand zu erhalten.
2. Auf Antrag des Empfängers kann der Träger sollte eine erste Mitteilung über den voraussichtlichen Zeitpunkt der Lieferung (przedawizacja).
3. (gelöscht)
Kunst. 51. [Verantwortlichkeiten des Empfängers ein]
1. Durch die Annahme der Sendung und Konnossement Empfänger stimmt den Ladungen auf Sendung auferlegt zahlen.
2. Gleichwertig sein, die Lieferung Sendung Empfänger gilt es an eine staatliche Stelle setzen damit die Beschlagnahme oder Einziehung durch den entsprechenden Titel; es wird erhoben, um die Versandkosten zu bezahlen.
Kunst. 52. [Versand verloren]
Sendung, was nicht zum Ziel kommen, die auf dem Frachtbrief in 30 Tagen nach Ablauf der Beförderung, als verloren.
Kunst. 53. [Widerrufsrecht Absender]
1. Der Absender kann den Vertrag kündigen Beförderungsbedingungen oder Änderungen daran vornehmen, indem die, auf den Träger:
1) Er zog die Last an Stelle der Sendung,
2) lieferte die Sendung in einem anderen Ort als auf dem Frachtbrief angegeben,
3) Sendung geliefert an eine andere Person als der Empfänger die in der Sendung.
2. Der Empfänger ist berechtigt, die der Sendung in der Art und Weise in Absatz entsorgen. 1 Artikel 2 ich 3, Wenn der Absender nicht anderweitig in der Sendung vorbehalten. Die Änderung im Sinne des Absatzes. 1 Artikel 2 Geben Sie nur der Empfänger kann, bevor die Sendung an die angegebene Bestimmung der Sendung.
3. Der Absender oder der Empfänger der Lieferung zu verfügen, nachdem die Präsentation erhielt eine Kopie des Konnossements, Herstellung der entsprechenden schriftlichen Erklärung.
4. Die Absender-Genehmigung bis zur Auslieferung der Verordnung kündigen, wenn der Empfänger hat Änderungen an dem Beförderungsvertrag eingeführt, verabschiedete einen Gesetzentwurf oder eine Ladung.
Kunst. 54. [Ändern der Beförderungsvertrag]
1. Der Träger ist verpflichtet, den Befehl Absender oder Empfänger in Bezug auf die Änderung der Beförderungsvertrag ausführen, DENN:
1) Befehl ist nicht möglich,
2) Der Befehl würde eine Unterbrechung des Services,
3) ausführen würde geltenden Vorschriften verstoßen,
4) nicht die besonderen Bedingungen in diesem Bereich bestehenden.
2. Die Unfähigkeit, einen Befehl auszuführen, so hat dieser unverzüglich dem autorisierten.
3. Ansprüche, die aus Veränderungen in dem Beförderungsvertrag vom Absender oder Empfänger zu tragen sind, jeweils in Abhängigkeit von der, was man macht Änderungen.
Kunst. 55. [Tipps Absender]
1. Der Absender kann in den Sendung Richtlinien für die Durchführung der Lieferung für den Fall enthalten:
1) Hindernisse bei der Beförderung verursacht Unfähigkeit, den Vertrag unter den Bedingungen in der Sendung angegeben durchführen,
2) verhindern die Freisetzung bewirken, dass die Unfähigkeit zur Freigabe die Sendung im Empfänger am Bestimmungsort in der Sendung angegeben.
Sofern der Frachtbrief das Fehlen einer solchen Führung, Träger Zugriffe nicht an den Absender.
2. Wenn Sie die Art und Weise die Verkehrsträger für die tatsächliche Beförderung von Fracht berechnen kann und wie er wendet den Begriff entsprechend dieser Art der Fortbewegung, es sei denn, die Hindernisse von der Transport-Träger verursacht.
3. Wenn Sie die Hindernisse beseitigen, vor dem Empfang Anweisungen des Senders, Träger direkten Versand an den Bestimmungsort oder es scheint odiorcy, den Absender zu benachrichtigen.
4. Die Bestimmung des Art.. 54 Absatz. 3 sinngemäß Anwendung, es sei denn, die Hindernisse bei der Beförderung oder Versendung Freisetzung durch das Verschulden des Trägers aufgetreten.
Kunst. 55ein.
1. Es wird an den Sender verboten:
1) Bestellung der Träger Kabotage nicht im Besitz der entsprechenden Bewilligung für solche Beförderungen oder die Durchführung der Kabotage im Widerspruch zu den Bedingungen eines solchen Transport-;
2) Inbetriebnahme Versand von Waren per Lkw ohne die erforderliche Bewilligung normative die für die Beförderung
3) die Bedingungen für die Beförderung von Gütern Sendung, deren Umsetzung in Verletzung der Regeln führen könnten zur Festlegung der Voraussetzungen für den Betrieb von Straßentunneln, Regelungen der Arbeitsbedingungen der Fahrer, Verkehr Gesetze oder Verordnungen auf öffentlichen Straßen;
4) sind im Frachtbrief und anderen Dokumenten, Daten und Informationen nicht mit den Tatsachen;
5) Abhängigkeit der transportierbare Masse oder das Volumen der Lieferung von Waren auf der Straße-timber, Schüttgut, oder in ähnlicher.
2. Die Bestimmungen des Absatzes. 1 ist dem Versender gelten, der Empfänger, Veranstalter des Verkehrsdienstes oder andere Partei der Bestellung des Verkehrs.
3. Das Prinzip der Verantwortung des, im Sinne des Absatzes. 1 ich 2, wegen Verletzung der Bestimmungen des Absatzes. 1 definiert durch die Bestimmungen des Gesetzes vom 6 September 2001 r. Road Transport (Dz. Sie. AUS 2007 r. Nein. 125, Artikel. 874, mit anschließender. zm.3)).
Kunst. 56. [BEFUGNIS]
Minister zuständig für Verkehrsfragen ist anzugeben,, durch die Verordnung, die Art und Umstände der Beförderung von Gütern, daß aufgrund der Form, Größe oder Gewicht oder Straßenverkehr können Schwierigkeiten bei der Beförderung auf der Schiene Verkehr verursachen, im Hinblick auf die Gewährleistung der Sicherheit des Eisenbahnverkehrs und operativen Fähigkeiten.
TRENNUNG 4.
Unterlassungsklagen und Liquidation Artikel
Kunst. 57. [Pfandrecht]
1. Beförderer hat ein Pfandrecht an den Waren, um Ansprüche aus dem Beförderungsvertrag sichern, mit Ausnahme der Elemente Justiz-und Strafverfolgungsbehörden.
2. Lien ausgeübt werden kann, bis die Sendung ist der Träger oder eine Person,, die gilt im Namen der, oder bis es könnte der Dokumente entsorgen.
3. (gelöscht)
Kunst. 58. [Die Liquidation der Sendung]
1. Träger eliminiert die Last im Falle:
1) es keine praktikablen Vorschläge, um Hindernisse bei der Beförderung oder Ableitung der Sendung zu entfernen,
2) Verlust von Frachtpapieren und die Unmöglichkeit, die Person berechtigt, die Sendung zu verfügen bestimmen.
2. Beseitigung der Sendung ist durch sein:
1) Vertrieb,
2) freien Transfer von der entsprechenden Organisationseinheit,
3) Zerstörung.
3. Der Träger in Liquidation tritt:
1) unmittelbar nach dem Schlusstermin für den Eingang von lebenden Tieren, Gefahrgut oder verderbliche,
2) in anderen Fällen – nach 30 Tagen ab dem Datum des Eingangs-Paket, frühestens jedoch nach 10 Tagen ab dem Zeitpunkt kündigen der geplanten Liquidation der Sendung.
4. Wenn Sie nicht speichern oder Konsignationslager ist ein kostengünstiger zu hoch im Verhältnis zum Wert der Sendung, Träger kann mit der Liquidation der Sendung vor den in Absatz angegeben vorgehen. 3 Artikel 2.
5. Wenn die Sendung wurde verkauft, erhalten gibt dem Inhaber das sich nach Abzug Transportkosten. Wenn die Träger Ansprüche auf den erhobenen Betrag, berechtigt, die Differenz zu decken. Bei der Berechnung der Differenz beinhaltet keine Ansprüche aus Ursachen, die außerhalb der Kontrolle von einem autorisierten.
6. Die Art der Liquidation und der Wert der Sendung wird von einer Kommission durch den Frachtführer ernannt bestimmt werden. Es sei denn Geld oder wenn die Sendung enthält fehlerhafte Artikel, Ausschuss legt den Wert der in einer Weise liquidiert Versand, wenn nötig, mit der Teilnahme von Experten.
7. Pakete für die Abschaffung der Regelungen gelten für Dinge gefunden.
TRENNUNG 5. (gelöscht)
Kunst. 59.
(gelöscht)
Kunst. 60.
(gelöscht)
Kunst. 61.
(gelöscht)
TRENNUNG 6.
Die Haftung des Frachtführers wegen Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung des Vertrages über die Beförderung von Personen
Kunst. 62. [Schade, dass der Passagier]
1. Der Frachtführer haftet für Schäden, die der Reisende hat als Folge der vorzeitigen Abreise erlitt Transportmittel.
2. Der Frachtführer haftet für Schäden, Passagier erlitt infolge verspäteter Ankunft oder Stornierung regelmäßig Zwirnen das Transportmittel, wenn die Verletzungen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Trägers.
Kunst. 63. [Die Verantwortung für die Dinge]
1. Für Dinge, welche ein Reisender bei sich trägt unter seinem eigenen Aufsicht, Beförderer haftet, wenn der Schaden war seine Schuld.
2. Der Träger ist zuständig für die beweglichen Sachen wie dem Reisenden zur Last, wenn der Reisende steckte sie, ohne die Möglichkeit zu ständiger Aufsicht über sie auszuüben, an einem Ort, bezeichnet durch oder für den beabsichtigten Zweck.
3. Przedsiębioratwo führenden Betreibern von Transportmitteln Zimmer zum Schlafen genutzt haftet im Sinne des Absatzes gesetzt. 2 für Dinge in der Regel zu diesen Räumen bezahlt. Für andere Dinge in der Verantwortung eines Unternehmens ist auf den Fall beschränkt,, wenn er sie erhalten für die Verwahrung, oder wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe niedcalstwa führte sein oder Personen, die in seiner Beschäftigung.
4. Die Höhe der Vergütung der von dem Beförderer oder von führenden Unternehmen, das das Transportmittel von den Zimmern zum Schlafen für den Verlust verwendet betreibt, Verlust oder Beschädigung des Gutes in Absatz aufgeführten. 1-3 nicht über den normalen Wert der Dinge.
5. Der Träger oder die Firma, die die führenden Transportmittel von den Zimmern zum Schlafen genutzt betreibt haftet nicht für Verlust oder Beschädigung von Geld, Wertpapiere und Kostbarkeiten, insbesondere, Wertsachen oder Gegenstände mit wissenschaftlichen oder künstlerischen Wert, außer, dass diese Dinge wurden zur Aufbewahrung oder Schäden akzeptiert resultierte aus der Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner oder Personen, die in seiner Beschäftigung.
Kunst. 64. [Gruppe Transport von Passagieren]
Der Transport-Gruppe der Frachtführer haftet für die Teilnehmer an den Grundsätzen des Artikels gesetzt. 63, und an den Veranstalter – die Grundsätze des Artikels gesetzt. 62.
TRENNUNG 7.
Die Haftung des Frachtführers wegen Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung des Auftrags erforderlichen
Kunst. 65. [Die Haftung des Beförderers]
1. Der Frachtführer haftet für Verlust, Verluste oder Schäden, die aus der Übernahme des Wagens bis zur Lieferung sowie Verzögerung der Lieferung.
2. Träger ist nicht verantwortlich Absatz genannten. 1, wenn der Verlust, Verlust oder die Beschädigung oder Verspätung von Sendungen, die aus Ursachen, die dem Absender oder Empfänger, nicht durch das Verschulden des Beförderers verursacht, die Merkmale der Ware oder durch höhere Gewalt. AUSDRUCK, dass der Schaden oder die Verzögerung bei der Sendung war auf einem der folgenden Umstände, liegen auf dem Träger.
3. Der Beförderer ist von Schuld entsprechend Paragraph entlastet werden. 1, wenn der Verlust, Schäden, die aus mindestens einem der folgenden Gründe:
1) geben Sie den Namen nicht der Realität entsprechen, ungenau oder ungenügend Elemente von der Beförderung ausgeschlossen oder akzeptiert für den Transport über besondere Bedingungen oder Misserfolg an den Absender dieser Bedingungen,
2) kein, ungenügende oder mangelhafte Verpackung der Güter, Schwächsten in diesen Bedingungen zu Schaden, weil ihre natürlichen Eigenschaften,
3) besonders anfällig für Schäden aufgrund von Mängeln oder natürliche Eigenschaften,
4) Aufladen, Bereitstellungs-oder Entladen von Waren durch den Absender oder Empfänger,
5) Sendungen, welche nach dem Gesetz oder dem Vertrag sollten beaufsichtigt werden, wenn der Schaden auf Ursachen, dort sei der Hausmeister verhindert.
4. Wenn der Träger von den Umständen des Falles zeigt, basierend, , dass der Verlust, Verlust oder die Beschädigung könnte durch mindestens einen der Gründe in Absatz verursacht werden. 3, vermutet, dass, dass der Schaden daraus entstanden.
Kunst. 66. [Eine Haftung des Trägers]
1. Carrier ist nicht verantwortlich für den Verlust der Sendung, die Masse und Anzahl der Einheiten ist nicht die Registrierung der geprüft, Wenn Sie liefern es ohne eine Spur von Verletzung, und wenn sie in einer geschlossenen Form des Transportes durchgeführt – auch Dichtungen der Absender wird nicht beeinträchtigt, es sei denn, der Antragsteller beweist,, dass der Schaden zum Zeitpunkt der Annahme Ihrer Sendung, bis es.
2. Falls die Sendung am Bestimmungsort angekommen in Versandbehälter, nicht gefährdet, geschlossen, indem der Sender und der nicht beeinträchtigt, gefaltet durch die Dichtungen, vermutet, dass, dass kein Schaden eingetreten ist während des Transports.
Kunst. 67. [Gewichtsverlust]
1. Bei Sendungen, das wegen seiner Eigenschaften, Gewicht zu verlieren, der Träger nur für den Teil des Verlustes haftet, Verluste, die die Standards übertreffen in Übereinstimmung mit geltendem Recht oder übliche etabliert, es sei denn, der Schaden auf Ursachen nicht rechtfertigen die Verwendung von Normen akzeptablen Verlust.
2. Minister für Verkehr zuständige Fragen in Abstimmung mit den zuständigen Minister für Wirtschaft, Mittelstand und für die Landwirtschaft zuständige Minister kann bestimmen,, durch die Verordnung, Standard-Kavitäten, im Sinne des Absatzes. 1, während sich die Zuständigkeit der beförderten Güter und die Art des Transportmittels.
Kunst. 68. [Teilweiser Beschädigung]
Wenn der Schaden war nur teilweise aufgrund der Umstände, für die der Frachtführer ist verantwortlich, seiner Verantwortung wird auf den Bereich beschränkt,, unter welchen Umständen zu der Schädigung beigetragen.
Kunst. 69. [Die Unfähigkeit, die Sendung freigeben]
1. Bei der Anforderung einer zugelassenen Träger Frachtbriefe in der Unfähigkeit, die Sendung nach Ablauf der in Artikel festgelegten Release. 52, es sei denn, der vorher angegebene Verlust ist irreversibel.
2. Wird die Sendung innerhalb eines Jahres von der Zahlung der Entschädigung wieder, Träger unverzüglich die autorisierten.
3. Innerhalb 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung, im Sinne des Absatzes. 2, Besitzer kann sich behaupten, zu ihm geliefert hatte die Sendung in einem der Kontrollpunkte für Rücksendungen entdeckt worden, eine Entschädigung vom Träger. In diesem Fall bleibt das Recht, für die Verspätung bei der Beförderung behaupten.
4. Wenn der Befund nach einem Jahr aufgetreten ist oder die Erlaubnis nicht innerhalb der Frist des Absatzes berichtet. 3, Sendung muss liquidiert werden.
Kunst. 70. [Die Haftung des Beförderers]
Der Beförderer haftet für Schäden aus der Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung des Befehl ändert den Beförderungsvertrag, es sei denn, die Umstände im Sinne von Artikel. 54 Absatz. 1 ich 2.
TRENNUNG 8.
Sonstige Haftung
Kunst. 71. [Die Haftung des Beförderers]
Luftfrachtführer haftet für Schäden, die aus dem Verlust von, Nicht-Gebrauch oder unsachgemäße Verwendung der Dokumente im Frachtbrief genannt und der Brief befestigt oder mit einem Träger platziert, es sei denn, es ist kein Verschulden trifft.
Kunst. 72. [Die Haftung des Absenders]
1. Der Absender haftet für Schäden, die aus:
2) fehlerhaften Zustand Sendung, mangelnde oder falsche Verpackung oder mangelhaften Erfüllung der Operationen des Ladens.
2. Absender des Straßengüterverkehrs ist für alle Kosten verantwortlich, getragen von dem Träger als Folge der Angaben unrichtig oder unvollständig Daten, im Sinne des Absatzes. 1 Artikel 1.
3. Der Absender trägt die Kosten für die die Lieferung im Falle, wenn die Sendung Gewichtsdaten, enthalten in der Sendung, nicht mit den Fakten.
Kunst. 73. [Cargo-Operationen]
Der Träger für Sachschäden durch Gueterbeförderungen verursacht ist verantwortlich Versender oder Empfänger bzw..
Ermitteln Sie den Status der Sendung, die Ansprüche
Kunst. 74. [Protokoll Auslieferungszustand]
1. Wenn Sie vor der Sendung sein wird, dass sie Verluste oder Schäden, Träger, wird sofort von Protokoll Delivery Status und Umstände der Verletzung. Der Träger führt auch die Aktionen von einem autorisierten angefordert, wenn er sagt,, dass die Sendung verletzt.
2. Es sollten Vorkehrungen, um das Protokoll in Anwesenheit der gemacht werden, und wenn Sie nennen es nicht möglich ist oder nicht, melden Sie dies innerhalb der gesetzten Frist, Beförderer ist eine Bestimmung in Anwesenheit von Personen, die von ihnen eingeladen, um diese Tätigkeit zu machen.
3. Wenn nach der Geburt offenbarte Verluste oder Schäden, die nicht von außen können an der Rezeption gesehen werden, Bestimmung des Carrier-Status der Sendung auf Antrag des Inhabers unmittelbar nach der Offenlegung der gemeldeten Schäden, aber nicht später als 7 Tagen nach Erhalt des Pakets.
4. Protokoll unterzeichnet von den Personen in der Untersuchung der Sendung beteiligt. Wenn der Halter nicht mit dem Inhalt des Protokoll einigen, Es kann eine Reservierung auf dem Boden platzieren; im Falle der Weigerung, das Protokoll von den autorisierten Träger Zustände in der Tatsache, unterschreiben und die Gründe für die Ablehnung. Der Inhaber erhält kostenlos eine Kopie des Datensatzes.
5. Wenn die Protokoll-Regelung, genommen auf Antrag von einem autorisierten, zeigen keine Transportschäden oder Schäden zeigen nur die zuvor von dem Träger gefunden, berechtigt, die Gebühren im Tarif angegeben tragen.
6. Wenn Sie Schwierigkeiten haben bei der Ermittlung der Zeitdaten, Art der, Größe oder Schäden verursachen können, Diese Datensätze Gutachter durch den Frachtführer ernannt, im Einvernehmen mit dem Rechtsinhaber.
Kunst. 75. [Die gerichtliche Weg]
1. Beschaeftige Ansprüche im gerichtlichen Verfahren nach dem Gesetz oder Vorschriften auf der Grundlage davon erlassen hat ein, nachdem er erfolglos versucht, alle Beschwerden berechtigt, der Träger – nach einem erfolglosen Anrufversuch der Schuldner.
2. Beschwerden oder Anträgen auf Zahlung gilt als unwirksam erachtet werden, wenn der Schuldner hat nicht die geltend gemachten Ansprüche im Zeitraum bezahlt 3 Monaten ab dem Datum der Zustellung der Klage oder Antrag auf Zahlung.
3. Ansprüche gegen den Frachtführer ist berechtigt:
1) die nach dem Vertrag der Beförderung von Fluggästen, von ihnen entfernt, und Dinge, die nach dem Vertrag über die Beförderung von Gepäck – der Reisende, und die Beförderung von Gruppe – Veranstalter und Teilnehmer, Ausnahme, dass:
ein) Veranstalter ist berechtigt, wegen Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung des Vertrages über die Beförderung von Gruppe behaupten, Vertrag zur Beförderung von Gepäck (Kunst. 32), sowie Ansprüche für die Differenz durch, mit Ausnahme der Ansprüche an den Teilnehmer (leuchtet. b),
b) Teilnehmer ist berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, Differential Aufgaben im Zusammenhang mit dem Wagen nahm seine Sachen und individuellen Vertrag zur Beförderung von Gepäck,
2) die nach dem Vertrag über die Beförderung von Frachtsendungen:
ein) , der den Anspruch oder einen Teil davon – Sender oder Empfänger, abhängig von der, die man bezahlt hat,
b) die anderen Ansprüche aus dem Beförderungsvertrag – Sender oder Empfänger, abhängig von der, welche von ihnen haben das Recht, die Sendung zu verfügen,
3) unter anderen rechtlichen Beziehungen im Gesetz oder den Vorschriften definiert ausgestellt in seiner Ausführung – Betreiber einer solchen Beziehung.
Kunst. 76. [Erlöschen der Ansprüche]
Annahme der Sendung durch den Eigentümer ohne Vorbehalt erlischt Ansprüche für Verluste oder Schäden, DENN:
1) Schaden wurde durch das Protokoll vor der Annahme einer Sendung von einem autorisierten gefunden,
2) verlassen eine solche Feststellung des Trägers,
3) Verlust oder Schaden resultiert aus dem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Trägers,
4) Schäden, die nicht von außen gesehen werden kann der autorisierte erklärte nach dem Versand und innerhalb 7 Tag gebeten, seinen Zustand zu bestimmen und zu zeigen,, dass der Schaden eingetreten ist zwischen dem Zeitpunkt der Annahme der Sendung und ihrer Freisetzung.
Kunst. 77. [Verjährung]
1. Vorbehaltlich des Absatzes. 2 und der Artikel. 78 Ansprüche nach dem Gesetz oder Vorschriften auf der Grundlage davon erlassen gemacht werden auf das Ende des Jahres auslaufen.
2. Ansprüche wegen Verspätung bei der Beförderung, und das war kein Verlust oder Beschädigung der Sendung, wird nach Ablauf 2 Monaten ab dem Datum des Versands.
3. Die Verjährungsfrist beträgt für Ansprüche laufen:
1) Verlust des Gutes – aus, Welche könnten als förderfähig für eine verlorene Sendung werden,
2) Verlust, Ausfall oder die verspätete Auslieferung – ab dem Datum des Versands,
3) Schäden, die von außen nicht gesehen werden konnte – vom Protokoll zur Erfassung des Schadens,
4) Zahlung oder Erstattung – ab dem Zeitpunkt der Zahlung, und als sie war – aus, in dem es erforderlich ist,
5) Mangel oder Überschuss Artikel bei Liquidation – ab dem Zeitpunkt der Liquidation,
6) andere juristische Veranstaltungen – aus, in dem der Anspruch fällig und zahlbar geworden.
4. Die Verjährungsfrist wird für den Zeitraum ab dem Zeitpunkt der Einreichung der Beschwerde oder Antrag auf Zahlung bis zur Antwort auf die Beschwerde oder Antrag auf Zahlung ausgesetzt und senden Sie das beigefügte Dokumente, Aber die meiste Zeit für die Abwicklung einer Beschwerde oder Anfrage für die Zahlung vorgesehen.
Kunst. 78. [Entwickeln]
1. Ansprüche gegen den Transporteur genossen von anderen Carriern (Kunst. 5 ich 6) wird nach Ablauf 6 Monaten des Jahres, der Träger, um den Schaden zu reparieren, oder aus der, in dem die Aktion gegen ihn erhoben.
2. Um den Ansprüchen im Sinne des Absatzes. 1 die Vorschrift des Art.. 75 Absatz. 1 nicht anwendbar.
Kunst. 79. [BEFUGNIS]
Minister zuständig für Verkehrsfragen ist anzugeben,, durch die Verordnung:
1) Einzelheiten der Verfahren und Methoden zur Bestimmung des Status von Sendungen,
2) VERHÄLTNISSE, von Beschwerden und Anträge auf Zahlung für die Beförderung von Personen und Paketen und des Beschwerdeverfahrens erfüllt werden
– im Hinblick auf die Gewährleistung eines reibungslosen und rechtzeitigen Ansprüche.
TRENNUNG 10.
ERSATZ
Kunst. 80. [Entschädigung bei Verlust oder Verlust]
1. Die Höhe der Entschädigung für den Verlust oder den Verlust der Sendung darf nicht mehr als den Wert der, welches auf der Grundlage der in der Reihenfolge bestimmt:
1) Preis vom Lieferanten bzw. Kreditorenkonto oder
2) Preise, die sich aus der jeweils gültigen Preisliste am Tag das Porto für die Beförderung oder
3) die Dinge der gleichen Gattung und Art des Ortes und der Zeit geben sie.
2. Wenn Sie sich nicht auf die Höhe der Vergütung in der Weise in Absatz bestimmen. 1, Hier wird die Höhe des Gutachters.
3. Im Falle des Verlustes der Ware auf den deklarierten Wert in Höhe des deklarierten kompensiert werden, und im Falle des Verlustes – in relevanten Teilen, es sei denn, der Beförderer weist, dass der angegebene Wert übersteigt den Wert in der Art und Weise in Absatz bestimmt. 1.
Kunst. 81. [Ausgleich für Schäden an ein]
1. Im Falle einer Beschädigung Ausgleich beträgt die prozentuale Abnahme im Wert der.
2. Die Höhe der Entschädigung, im Sinne des Absatzes. 1, übersteigt nicht den Betrag von Ausgleichszahlungen für:
1) Verlust der ganzen Sendung, als sie erlitt einen Verlust durch die Beschädigung,
2) Verlust dieser Teil der Sendung, was hat sich durch die Beschädigung entwertet.
Kunst. 82. [Zurück transportablen]
Neben der Entschädigung im Sinne des Artikels. 80 ich 81 der Träger muss zahlen Schlitten und andere Kosten im Zusammenhang mit Transport-Versand;
1) im Falle des Verlustes – vollständig,
2) im Falle des Verlustes – in relevanten Teilen,
3) im Falle eines Schadens – in der Höhe gleich einem prozentualen Verringerung der Wert der Sendung wegen Beschädigung.
Kunst. 83. [Die Höhe der Entschädigung]
1. Wenn wegen der Verspätung bei der Beförderung der Schaden eingetreten ist anders als in der Sendung, der Träger ist verpflichtet, Entschädigung an die doppelte Menge an transportablen zahlen.
2. Wenn wegen der Verspätung bei der Beförderung war auch Transportschäden, Entschädigung wird von den Bestimmungen des Artikels fixiert. 81 unabhängig von der Vergütung nach Absatz. 1.
Kunst. 84. [Die Höhe der Entschädigung]
Entschädigung für Schäden, die durch Ausfall oder unsachgemäße Ausführung der Befehl Änderungen an dem Beförderungsvertrag verursacht übersteigt nicht den Betrag der zu zahlenden Entschädigung bei Verlust der Ware (Kunst. 80).
Kunst. 85. [Die Höhe der Entschädigung]
Schadensersatz wegen entgangenen, Nichtnutzung oder unsachgemäße Verwendung durch den Frachtführer die Dokumente aus, die ihm durch den Absender darf die Höhe der Verluste.
Kunst. 86. [Vorsätzlich]
Die Beschränkungen der Höhe der Vergütung gilt nicht,, wenn die Verletzungen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Trägers.
Kunst. 87. [Zinsen]
1. Anrechnungsfähigen Beträge für unbezahlte Schulden, Ansprüche und zum Ausgleich von Schwankungen bei den Forderungen – werden Zinsen in gesetzlicher Höhe zu tragen.
2. Der Zinsbetrag wird berechnet werden:
1) für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle – aus, in dem der Anspruch geschenkt werden sollte,
2) andere Titel – ab dem Datum des Eingangs der Forderung oder Aufforderung zur Zahlung.
§ 10a. Die Strafbestimmungen
Kunst. 87ein. [Die Weigerung, Schulden zu bezahlen und produzieren Dokumente]
REISENDE, dass während der Prüfung von Unterlagen der Beförderung von Passagieren oder Gepäck, trotz des Mangels an geeigneten Transport-Dokument, weigert sich, Ansprüche zu bezahlen und um ein Dokument zu präsentieren, erlauben, ihre Identität zu,
mit einer Geldstrafe geahndet.
Kunst. 87b. [Die Abkehr vom Ort der Kontrollen]
REISENDE, dass während der Prüfung von Unterlagen der Beförderung von Passagieren oder Gepäck an Ort und Stelle die Regler oder an einem anderen Ort durch den Anbieter oder Betreiber von öffentlichen Verkehrsmitteln oder einem von ihm bis zum Eintreffen eines Polizisten oder andere Strafverfolgungsbehörden ermächtigt worden sind links,
mit einer Geldstrafe geahndet.
Kunst. 87c. [Modus der Regel, Regeln]
Entscheiden über Angelegenheiten im Sinne des Artikels. 8787b ai tritt unter dem Code of Conduct in Fällen Vergehen.
TRENNUNG 11. Änderungen bestehender Regelungen und Sonderregelungen, Übergangs-und Schlussbestimmungen
Kunst. 88.
(ausgelassen)
Kunst. 89.
(gelöscht)
Kunst. 90. [VERWEIS]
In Angelegenheiten, die nicht im Gesetz geregelt ist und die Gesetzgebung hat, in ihrer Ausführung und der besonderen Bestimmungen, die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Kunst. 91. [VERWEIS]
Für internationale Beförderungen im Binnenschiffsverkehr, tun konosamentu, und die allgemeine durchschnittliche Zeit Charta, die Bestimmungen des Kodex des Meeres.
Kunst. 92.
(gelöscht)
Kunst. 93. [Die bestehenden Regeln]
Um Rechtsbeziehungen, die sich vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes, die Bestimmungen der bestehenden.
Kunst. 94. [Abweichung]
Aufgehoben das Dekret vom 24 Dezember 1952 r. über die Beförderung von Post-und Personenverkehr auf Schiene (ABl. AUS 1953 r. Nein. 4, Artikel. 7).
Kunst. 95. [Inkrafttreten]
Dieses Gesetz tritt am kommen 1 Juli 1985 r.
Referenz 1.
Dieses Gesetz in Bezug auf seine Regulierung, Umsetzung der Richtlinie 96/75/EG des 19 November 1996 r. die Systeme der Befrachtung und in nationalen und internationalen Binnenschifffahrt in der Gemeinschaft (Dz.Urz. WE L 304 AUS 27.11.1996, str. 12, mit anschließender. zm.; Dz.Urz. Polnischen Special Edition, Kapitel. 7, t. 2, str. 508, mit anschließender. zm.).
